Geschäftsentwicklung im Jahr 2010

1. Rechtsprechung

Eingänge und Erledigungen

Im Jahr 2010 haben die elf Senate des Bundesfinanzhofs insgesamt 3.438 Verfahren erledigt. Die leichte Steigerung gegenüber dem Vorjahr (3.364 Erledigungen) und die doch deutlich niedrigeren Eingänge im Berichtsjahr (3.175 gegenüber 3.430 im Vorjahr) haben zu einer spürbaren Abschmelzung der zum Jahresende verbliebenen unerledigten Verfahren auf 2.187 geführt.

Bei den Revisionen liegen die Eingänge mit 795 merklich über denen des Vorjahres (743). Dagegen blieben die Nichtzulassungsbeschwerden mit 1.776 neuen Verfahren hinter den Eingangszahlen der vergangenen Jahre (1.851 im Jahr 2009, 1.915 im Jahr 2008) zurück.

Deutliche Reduzierung der Altfälle

Wie schon in den Vorjahren haben die Senate auch im vergangenen Jahr wiederum ein besonderes Augenmerk auf die Bearbeitung von Altfällen gerichtet. Lediglich 106 der derzeit anhängigen Verfahren sind noch älter als zwei Jahre. Trotz dieses Umstands konnte die durchschnittliche Verfahrensdauer sämtlicher Verfahren von neun Monaten (in 2009) auf aktuell acht Monate reduziert werden. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden hat sich die Bearbeitungsdauer um einen Monat auf nunmehr sechs Monate vermindert; Revisionen hat der Bundesfinanzhof im Jahr 2010 in durchschnittlich 18 Monaten (gegenüber noch 20 Monaten in 2009) erledigt.

Erfolgsquote für die Steuerpflichtigen

Nur leicht erhöht gegenüber dem Vorjahr hat sich der Prozentsatz der zu Gunsten der Steuerpflichtigen getroffenen Entscheidungen. Er beträgt in 2010 für alle Verfahren 20,2 v.H. gegenüber 19,5 v.H. im Vorjahr. Bei den Revisionen liegt der Anteil bei 42,6 v.H. (47 v.H. im Vorjahr), bei den Nichtzulassungsbeschwerden sind es 16,4 v.H. (Vorjahr 15 v.H.).

Weniger unzulässige Verfahren

Erfreulich ist schließlich die nachhaltig positive Entwicklung bei den unzulässigen Verfahren. Mit 796 bzw. 27,6 v.H. ist in 2010 sowohl absolut als auch relativ gesehen ein bisher nicht dagewesener Tiefstand erreicht.

Zunahme der mündlichen Verhandlungen

In 2010 wurden mit 221 deutlich mehr mündliche Verhandlungen durchgeführt als in den Vorjahren. Der jährliche Durchschnittswert der letzten zehn Jahre liegt bei 117.

Vorlagebeschlüsse

Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union ergingen in zwölf Fällen; das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wurde in einem Verfahren angerufen.

Veröffentlichungen

Von den im Jahr 2010 insgesamt 2.887 Entscheidungen sind 357 (= 12 v.H.) von den Senaten zur Veröffentlichung in der (amtlichen) Sammlung bestimmt worden. Zu den zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidungen wurden 105 Pressemitteilungen herausgegeben.


2. Wissenschaftliche Dienste

Bibliothek

Die Bibliothek des Bundesfinanzhofs gilt als umfangreichster Buchbestand zum deutschen Steuer- und Zollrecht. Als unmittelbare Nachfolgerin der Bücherei des Reichsfinanzhofs verfügt sie dabei auch über einen bedeutenden Altbestand.

Die Buchbestände sind in erster Linie zur präsenten Benutzung für die Angehörigen des Bundesfinanzhofs vorgesehen. Prozessbevollmächtigte oder Verfahrensbeteiligte werden aber ebenso zugelassen wie – im Wege der Amtshilfe – Richter und Beamte anderer Gerichte und Behörden. Auch wissenschaftlich Arbeitenden stehen die Bücher zur Verfügung.

Ende Dezember 2010 verfügte die Bibliothek über einen Bestand von 184.850 Büchern (davon 702 laufende Loseblattausgaben, für die während des Jahres insgesamt 2.838 Ergänzungslieferungen eingegangen sind) sowie 679 Periodika (Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Amtsblätter). Der Zugang an neuen Büchern belief sich 2010 auf 1.535 Bände. Gleichzeitig wurden 217 ältere Bände (im wesentlichen Dubletten) ausgesondert.

Die elektronische Katalogisierung der Altbestände des Hauses, das heißt alle Bücher mit Erscheinungsjahr vor 1982, die bislang allein in den Zettelkatalogen nachgewiesen waren, konnte im Jahr 2010 erfolgreich abgeschlossen werden. Damit ist es nunmehr möglich, den Gesamtbestand an Büchern des Gerichts in einem einzigen maschinenlesbaren Katalog zu recherchieren. Diese Daten sind über den Bibliotheksverbund Bayern für jedermann im Internet zugänglich.

Abteilung Information und Dokumentation

Im Rahmen ihrer Aufgaben gegnüber der juris-GmbH hat die Abteilung Dokumentation und Information des Bundesfinanzhofs im Berichtsjahr 3.572 Rechtsprechungsdokumente (1.600 Entscheidungen des Bundesfinanzhofs, 1.858 Entscheidungen der Finanzgerichte, 114 Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union bzw. des Gerichts der Europäischen Union) sowie 3.950 Literaturbeiträge aus Fachzeitschriften, Jahrbüchern, Festschriften u.ä. für die juris-Rechtsprechungs- bzw. -Aufsatzdatenbank aufbereitet. Ferner wurden 692 Revisionsverfahren beim Bundesfinanzhof, 25 Verfahren beim Bundesverfassungsgericht und 202 Verfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union oder Gericht der Europäischen Union in die Datenbank "Anhängige Verfahren" aufgenommen. Für den Nachweis in der Datenbank JURIFAST (vgl. www.juradmin.eu unter "case law") wurden 32 Fälle bearbeitet.

Ende Dezember 2010 waren rd. 62.900 Entscheidungen des Bundesfinanzhofs und rd. 53.700 Entscheidungen der Finanzgerichte in der juris-Rechtsprechungsdatenbank sowie rd. 112.450 von der Abteilung Dokumentation und Information des Bundesfinanzhofs aufbereitete Literaturdokumente in der juris-Aufsatzdatenbank erfasst. Die Datenbank "Anhängige Verfahren" enthielt 1.080 offene Revisionsverfahren beim Bundesfinanzhof, 35 offene Verfahren beim Bundesverfassungsgericht sowie 281 steuer- bzw. zollrechtlich relevante offene Verfahren beim Gerichtshof der Europäischen Union und Gericht der Europäischen Union.