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Der Jahresbericht erläutert die Tätigkeit des Bundesfinanzhofs, der als oberstes Gericht in Steuer- und Zollsachen der Bundesrepublik Deutschland insbesondere für die Wahrung einer einheitlichen Anwendung der Steuergesetze und die Fortbildung des Steuerrechts zuständig ist.

Teil A behandelt allgemeine Angelegenheiten des Gerichts. Teil B zeigt die Geschäftsentwicklung anhand von statistischem Zahlenmaterial auf, Teil C – der Rechtsprechungsteil – beinhaltet die mit Pressemitteilungen bedachten und im Berichtsjahr zur Veröffentlichung frei gewordenen Entscheidungen, die zu besonders bedeutsamen Rechtsfragen oder Sachverhalten mit Breitenwirkung ergangen sind. Teil D enthält eine Auswahl der im Berichtsjahr eingegangenen Revisionen von besonderem Interesse. Teil E weist auf Schwerpunktentscheidungen hin, mit denen im laufenden Jahr voraussichtlich gerechnet werden kann.

Sowohl die Pressemitteilungen als auch die Entscheidungen sind an anderer Stelle im vollen Wortlaut auf der Website verfügbar. Die Entscheidungsvorschau finden Sie in der Rubrik "Anhängige Verfahren".

Die nachfolgenden Ausführungen beinhalten daher nur einen Ausschnitt aus dem kompletten Jahresbericht, der Ihnen als .pdf-Datei sowohl bei den Publikationen als auch im Archivordner zur Verfügung steht.
 

Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen

Festakt mit dem Bundespräsidenten:
100 Jahre Finanzgerichtsbarkeit

Mit einem Festakt im Cuvilliés-Theater der Residenz München hat der Bundesfinanzhof am 1. Oktober 2018 die seit 100 Jahren bestehende Eigenständigkeit der Finanzgerichtsbarkeit gewürdigt. Herr Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hielt die Festrede in Anwesenheit höchster Repräsentanten aus Bund und Ländern, von Staat und Kirche sowie der Steuerrechtswissenschaft und der Beraterschaft.

Ausstellung im Bundesfinanzhof zu 100 Jahre RFH und BFH

Der Bundesfinanzhof eröffnete am 30. August 2018 eine Ausstellung, die für die Allgemeinheit bis zum Jahresende zugänglich war und mit der der Bundesfinanzhof auf 100 Jahre höchstrichterliche Steuerrechtsprechung in Deutschland zurückblickte. Neben der Rechtsprechung wurden auch bedeutende Richterpersönlichkeiten und das Gerichtsgebäude vorgestellt. Knapp 1.300 Personen besuchten die Ausstellung.

Finanzrichtertag

Traditionsgemäß am Vortag der Münchner Steuerfachtagung fand am 20. März 2018 im Bundesfinanzhof der mittlerweile 16. Finanzrichtertag statt, an dem wiederum über 150 Richterinnen und Richter aus allen Finanzgerichten und des Bundesfinanzhofs teilgenommen haben. Themen waren in diesem Jahr die Überprüfung elektronischer Daten im Besteuerungsverfahren, der Gleichheitsgrundsatz bei der Besteuerung und die Zusammenarbeit zwischen den Finanzgerichten und dem Bundesfinanzhof.

Tag des Offenen Denkmals

Nach über einem Jahrzehnt öffnete der Bundesfinanzhof am 9. September 2018 wieder die Türen am Tag des offenen Denkmals für die Öffentlichkeit. Ein engagiertes Team mit vielen Helfern betreute über 30 Besuchergruppen. Über 900 Besucher erhielten bei Führungen einen Einblick in das Haus, seine Historie und das Wirken des Bundesfinanzhofs.

Fachgespräche

Am 27. November 2018 haben sich Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesfinanzhofs zu einem regelmäßig stattfindenden Fachgespräch im Bundesfinanzhof getroffen. Zu den Themen gehörten der elektronische Rechtsverkehr, das allgemeine Verfahrensrecht, die Bedeutung des Rechts der Europäischen Union für das nationale Steuerrecht und materielle Fragen aus den Bereichen Immobilien und Sanierung.

Der Bundesfinanzhof empfing am 3. Dezember 2018 Vertreter des Instituts der Wirtschaftsprüfer zu einem Fachgespräch über die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Finanzgerichtsbarkeit, die Internationalisierung der Gewinnermittlung, die Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts sowie die Bedeutung des Unionsrechts bei der Änderung bestandskräftiger Steuerfestsetzungen.

Informationsbesuche

Im Berichtsjahr haben 94 Besuchergruppen an mündlichen Verhandlungen des Gerichts und/oder Informationsgesprächen teilgenommen. Vielfach handelte es sich um Studenten-, Referendar- und Steuerberatergruppen sowie Auszubildende für den mittleren und gehobenen Dienst der Finanzverwaltung.