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geöffnete weiße Holzflügeltüren mit Flurlichtern im Art-déco-Stil im Bundesfinanzhof

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Press releases

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The Federal Fiscal Court has no objection to the reproduction or reprinting of its press releases, provided that the source is cited as ‘Press release of the Federal Fiscal Court dated DD.MM.YYYY’.

  • Investitionszulage: BFH legt dem EuGH Fragen zur KMU-Empfehlung 2003 vor

    Mit Beschluss vom 20. Dezember 2012 III R 30/11 hat der Bundesfinanzhof (BFH) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) im Wege eines…

    Related: III R 30/11

  • 1%-Regelung auf Grundlage des Bruttolistenneupreises verfassungsrechtlich unbedenklich

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 13. Dezember 2012 VI R 51/11 erneut bekräftigt, dass verfassungsrechtliche Bedenken gegen die 1%-Regelung…

    Related: VI R 51/11

  • Aufhebung der Vollziehung eines dinglichen Arrestes ohne Sicherheitsleistung

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschluss vom 6. Februar 2013 XI B 125/12 entschieden, dass das Gericht eine Anordnung des dinglichen Arrestes des…

    Related: XI B 125/12

  • Geschäftsstand beim Bundesfinanzhof: Weiterhin niedrige Verfahrenslaufzeiten

    Ein Rückblick auf die Arbeitsergebnisse des Jahres 2012 bestätigt die weiter anhaltende Normalisierung des Arbeitsanfalls und der Bearbeitung der…

  • Energieerzeugung durch Blockheizwerk im selbstgenutzten Einfamilienhaus

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 12. Dezember 2012 XI R 3/10 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, dass der Betreiber eines…

    Related: XI R 3/10

  • Kosten einer Betriebsveranstaltung sind erst bei Überschreiten einer Freigrenze Arbeitslohn. Die Freigrenze beträgt auch 2007 noch 110 €.

    Zuwendungen des Arbeitgebers sind nicht als Arbeitslohn zu versteuern, wenn sie nicht der Entlohnung des Arbeitnehmers dienen. Dies kann bei…

    Related: VI R 79/10

  • Veranlagungszeitraumbezogener Begriff der wesentlichen Beteiligung i.S. von § 17 Abs. 1 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002

    Die Beteiligungsbegriff gemäß § 17 Abs. 1 Satz 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG) i.d.F. des Steuerentlastungsgesetzes (StEntlG) 1999/2000/2002 ist…

    Related: IX R 7/12

  • Stellplatz- und Garagenkosten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 13. November 2012 VI R 50/11 entschieden, dass Aufwendungen für einen separat angemieteten PKW-Stellplatz…

    Related: VI R 50/11

  • Beteiligungsgrenze von 1% verfassungsgemäß

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 24. Oktober 2012 IX R 36/11 entschieden, dass die Beteiligungsgrenze von 1% gem. § 17 Abs. 1 Satz 1 des…

    Related: IX R 36/11

  • Einkünfteerzielungsabsicht bei langjährigem Leerstand von Wohnungen

    In seinem Urteil vom 11. Dezember 2012 IX R 14/12 hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Grundsätze präzisiert, unter welchen Voraussetzungen Aufwendungen…

    Related: IX R 14/12

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