+++ Aktuelle Information +++
Liebe Besucherinnen und Besucher,
um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, ist es weiterhin nötig, soziale Kontakte auf das zwingend erforderliche Maß zu beschränken. Die hierfür notwendigen Maßnahmen wurden im Bundesfinanzhof ergriffen. Hierzu gehört auch eine Beschränkung der Nutzung des Dienstgebäudes für die Öffentlichkeit.
Personen, die sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet gem. CoronaEinreiseV (maßgeblich ist die jeweils aktuelle Veröffentlichung des RKI) aufgehalten haben, in diesem Zeitraum Kontakt zu einer an Covid-19 erkrankten Person hatten oder unter grippeähnlichen Symptomen leiden, wird kein Zutritt zum Dienstgebäude gewährt werden.
Die Teilnahme an öffentlichen Verhandlungen ist weiterhin möglich. Für Besucherinnen und Besucher sowie Beteiligte mündlicher Verhandlungen gilt die 3G-Regel* sowie die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske. Außerdem müssen die Kontaktdaten hinterlassen werden. Da der Bundesfinanzhof keine Aufenthaltsräume zur Verfügung stellen kann, erfolgt der Einlass ins Gebäude 30 Minuten vor Beginn einer mündlichen Verhandlung, um Personenansammlungen vor den Gerichtssälen zu vermeiden.
Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass derzeit wegen der einzuhaltenden Abstandsregeln nur eine sehr beschränkte Anzahl von Besucherplätzen im Gerichtssaal zur Verfügung gestellt werden kann.
Führungen für Besuchergruppen finden nicht statt. Reservierungen oder Buchungen von Terminen sind bis auf Weiteres nicht möglich. Die Nutzung des Lesesaals der Bibliothek ist für Gäste ebenfalls nicht möglich.
Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis.
* Einlass in das Dienstgebäude wird nur solchen Personen gewährt, die nachweisen, dass sie gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 vollständig geimpft, von einer derartigen Infektion genesen sind, oder die einen negativen Antigentest vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden sein darf, bzw. PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.
